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OV Hollenstedt

Grüne in der Samtgemeinde Hollenstedt

Gift

Ach, nun hätten wir über die Sommerferien hinweg es schon fast vergessen, nämlich über die verschlungenen und eigenwilligen Wege der Kommunalpolitik zu berichten. Hier möchten wir über ein Bespiel informieren, wie man Beschlüsse „einkassiert“. Anders ausgedrückt: Was gestern noch in einem Ausschuss als richtig galt, wird später im Samtgemeinderat als falsch erachtet. Das gilt zuletzt für unsere Anträge und Fragen zu Gift und Asbestbelastung in unseren Kitas und Krippen.

Der Reihe nach:
Am 10.01.2013 verfasste unsere Fraktionsvorsitzende, Katrin Munz, einen Antrag und eine Anfrage, die fristgerecht zur Sitzung des Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses am 25.02.2013 eingereicht und schließlich auf die Tagesordnung gesetzt wurden.

Der Antrag hatte zum Ziel, dass ausschließlich zertifizierte Spielzeuge, Lebensmittel, Möbel und Ausstattungsgegenstände für die Kitas und Krippen angeschafft werden sollen. Anlass war die Berichterstattung der Stiftung Warentest über die erschreckenden Untersuchungsergebnisse, insbesondere bei Spielzeug. Mit dem Antrag sollte unseren Kindern zukünftig ein Höchstmaß an Sicherheit und Gesundheit in Kitas und Krippen geboten werden.

Der Antrag wurde angenommen, was kann man denn auch dagegen haben, hier auf die sensible Beschaffung zu achten?

Die Anfrage bezieht sich auf das krebserregende Asbest, das noch zuletzt in der 80er Jahren in öffentlichen Gebäuden verbaut wurde. Bei den Sanierungen alter Gebäude fand man nicht selten dieses gefährliche Material in Dämmungen und Heizungsanlagen. Wir wollten nun Klarheit haben, inwieweit in den Kitas und Krippen unserer Samtgemeinde Asbest verwendet oder vorgefunden wurde und gegebenenfalls eine Sanierung durchgeführt werden muss.

Die Verwaltung beantwortete unseren gezielten Fragenkatalog und unser zweites Mitglied im Ausschuss, Christiane Melbeck, machte im Verlauf der Erörterung den Vorschlag, eine Beraterin einzuladen, die über die Gefahrenpotentiale der Giftbelastung und Maßnahmen dagegen fachkundig informieren kann. Schließlich wurde auch dieser veränderte Antrag angenommen, dass „sich die von den Grünen empfohlene Beraterin der Verwaltung vorstellt“.

Auch hier kann man eigentlich nicht gegen unseren Antrag sein. Die geringen möglichen Kosten sind für die Gesundheit unserer Kinder vernünftig angelegt.

Das Hamburger Abendblatt berichtet freudig über die Hollenstedter Ausschussbeschlüsse.
03.04.2013 Hamburger Abendblatt

Jetzt aber kommt‘s:
Am 06.05.2013 fand die Sitzung des Samtgemeinderates statt. Auf dieser Sitzung wurden überraschender Weise unser Anti-Gift-Antrag durch die Mehrheitsfraktion – und nicht nur die - abgelehnt. Der Beschluss im Ausschuss wurde nun einkassiert, also zurückgenommen. Was noch kürzlich richtig war, ist jetzt falsch.
Vermutlich hat man nach dem großen öffentlichen und medialen Interesse uns abstrafen wollen – den Kita- und Krippenkindern tut man mit dieser Vorgehensweise natürlich keinen gefallen.

Auch mit der von uns vorgeschlagenen Beraterin zum Thema Raumluftbelastung wurde auf Nachfrage noch nicht Kontakt aufgenommen.
Behördenmühlen mahlen nun mal langsam, bis man schließlich vergisst, was eigentlich Auftrag war.

16.05.2013 Hamburger Abendblatt

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